St.Galler Justiz prüft Einsatz von KI
Die Rechtspflegekommission des Kantons St.Gallen sieht Potenzial für den Einsatz von künstlicher Intelligenz in den Justizbehörden. In ihrem aktuellen Bericht zur Prüfungstätigkeit 2025/2026 hält die parlamentarische Aufsichtskommission fest, dass die St.Galler Justiz bei diesem Thema nicht den Anschluss verlieren dürfe.
Im Rahmen ihrer Untersuchungen liess sich die Kommission von einem KI-Experten sowie einem Richter aus dem Kanton Luzern über laufende Pilotprojekte informieren. Im Zentrum standen mögliche Einsatzgebiete, Chancen und Risiken sowie Fragen zur Effizienzsteigerung in der Justiz. Laut Bericht kommen die Verantwortlichen zum Schluss, dass Grundprinzipien wie die richterliche Unabhängigkeit, das Legalitätsprinzip oder die informationelle Selbstbestimmung den Einsatz von KI nicht grundsätzlich ausschliessen.
Während der Kanton Luzern bereits konkrete Pilotversuche durchführt, befindet sich die St.Galler Justiz noch in einer frühen Phase. Die Kommission warnt davor, dass Gerichte und Untersuchungsbehörden langfristig an Attraktivität verlieren könnten, wenn moderne digitale Werkzeuge nicht genutzt werden. Insbesondere für Absolventen von Universitäten könnten technisch fortschrittlichere Arbeitsumgebungen künftig wichtiger werden.
Die Diskussion reiht sich in eine breitere Entwicklung innerhalb der öffentlichen Verwaltung ein. Bereits im Frühjahr präsentierten mehrere Ostschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein eine gemeinsame Analyse zu möglichen KI-Anwendungen. Dabei wurden über 120 Einsatzszenarien identifiziert, die von Büroassistenz über Auskunftssysteme bis hin zu datenbasierten Entscheidungsunterstützungen reichen.
Neben dem KI-Schwerpunkt prüfte die Rechtspflegekommission im Berichtsjahr auch das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland, das Untersuchungsamt Uznach und das Versicherungsgericht. Dabei formulierte sie verschiedene Empfehlungen zu Sicherheitsfragen, Infrastruktur und Digitalisierung. Insbesondere beim Versicherungsgericht sieht die Kommission weiteres Potenzial bei elektronischen Akten, digitalen Arbeitsprozessen und Suchfunktionen.
Text: pd/red