Digitalisierung im Fokus der Gemeinden
Wenn es darum geht, «smart» zu werden und die Behördenservices zu digitalisieren, wünschen sich die Gemeinden mehr Zusammenarbeit und Koordination mit Bund und Kantonen. Verbandspräsident und Ständerat Hannes Germann postulierte kürzlich an der 69. Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands drei konkrete Forderungen an die Landesregierung.
Nach zwei Jahren, in denen die Generalversammlung pandemiebedingt nur virtuell abgehalten werden konnte, hatte der Schweizerische Gemeindeverband die Digitalisierung zum Fokuspunkt des diesjährigen Anlasses gemacht. Diese bietet offenkundig nicht nur der Wirtschaft, sondern auch den Behörden einiges an Chancen - stellt sie aber auch vor verschiedenste Herausforderungen.
Das bestätigte in ihrer Rede auch Chantal Luisier Brodard. Die Waadtländer Staatsrätin erinnerte daran, dass zur Digitalisierung der Behörden nicht nur eine moderne IT-Infrastruktur, sondern auch die Schulung und Sensibilisierung der Angestellten gehöre. Im Kanton Waadt habe man letzteres insbesondere nach den erfolgten Cyberattacken auf mehrere Gemeinden merklich forciert.
Moderiert von SRF-Korrespondentin Felicie Notter, debattierten am Podiumsgespräch sodann Marcel Salathé, Leiter des Labors für digitale Epidemiologie an der ETH Lausanne, Peppino Giarritta, Geschäftsleiter der Organisation Digitale Verwaltung Schweiz, und Chantal Weidmann Yenny, Präsidentin der Union des Communes Vaudoises, über ihre Erfahrungen und Visionen im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Behörden.
So wies etwa Peppino Giarritta darauf hin, dass nicht jede Gemeinde das Rad neu erfinden könne oder müsse. Allerdings bekräftigte auch er, dass die Verwaltungen gefordert seien, ihr Personal zu schulen. Erst wenn die Bürgerinnen und Bürger die Behörden punkto Digitalisierung als kompetent betrachten würden, könnten sie Vertrauen in die digitalen Dienstleistungen des Staats entwickeln.
Als Vertreterin der Waadtländer Gemeinden wusste Chantal Weidmann Yenny zu berichten, dass sich die Bevölkerung von den Behörden zwar ein effizientes, d.h. digitalisiertes, Angebot an Dienstleistungen wünsche. Da das Thema digitale Verwaltung neben technischen auch juristische oder gar ethische Fragestellungen aufwerfe, könnten die Gemeinden die Digitalisierung freilich nicht allein bewerkstelligen - es brauche auch die Mitarbeit und eine Koordination mit Kantonen und dem Bund.
Gleichzeitig gab Marcel Salathé zu bedenken: Obwohl die Corona-Pandemie einen Digitalisierungs-Schub ausgelöst habe, weise die Schweiz rund um das Thema Cyber noch grössere Baustellen auf. Die jüngst beschlossene Umwandlung des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit NCSC in ein Bundesamt sei natürlich erfreulich. Aus Salathés Sicht wäre jedoch gar die Schaffung eines eigenen Departements für Technologie eine Überlegung wert.