St.Galler Gerichte auf dem Weg in die digitale Zukunft
Bei der gemeinsamen Medienkonferenz über das Geschäftsjahr 2023 haben die Präsidien des Kantonsgerichtes, des Verwaltungsgerichtes und des Versicherungsgerichtes auch darüber berichtet, wie sie mit dem Thema Digitalisierung umgehen.
Mit dem sich derzeit in Beratung befindlichen Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) sollen die rechtlichen Grundlagen für die Digitalisierung der Justiz geschaffen werden. Im Rahmen des dazugehörigen nationalen Projekts «Justitia 4.0» sollen einerseits die digitale Plattform «Justitia.Swiss» für die elektronische Kommunikation mit den Gerichten und andererseits die sogenannte eJustizakte-Applikation (JAA) für das Arbeiten mit digitalen Akten bereitgestellt werden. Die St.Galler Gerichte sind an diesem Projekt aktiv beteiligt.
Auf kantonaler Ebene werden die Gerichte überdies vielfältige Eigenleistungen – etwa im Bereich der Finanzplanung, Bereitstellung der Infrastruktur und des Transformationsprozesses – zu erbringen haben. Parallel dazu arbeiten die Gerichte und die Regierung beim Projekt zur Ablösung der Fachapplikation «JURIS» zusammen, welche namentlich bei den Gerichten und der Staatsanwaltschaft im Einsatz ist.
Die Gerichtspräsidien hielten fest, dass die St.Galler Gerichte sich diesem digitalen Wandel aktiv stellen. Entsprechend wurde bereits am 5. Dezember 2023 eine erste IT-Informationsveranstaltung zum Thema «Digitalisierung der Gerichte» durchgeführt, an welcher rund 130 Richter, Gerichtsschreiberinnen und weitere Mitarbeiter aller erst- und zweitinstanzlichen St.Galler Gerichte teilnahmen. Die kontinuierliche Information aller Mitarbeiter und der aktive Einbezug in den Transformationsprozess werden überdies über einen Newsletter «Digitalisierung Gerichte» und eine entsprechende Wissensplattform im Intranet sichergestellt.
Text: pd