Kanton St.Gallen beendet Kooperation mit Blackpoints AG
Die öffentlich-rechtliche Anstalt «eGovernment St.Gallen digital.» hat die Zusammenarbeit mit der Blackpoints AG, dem bisherigen Partner für die Digitalisierung des Baubewilligungsverfahrens, beendet. Die Kooperation habe sich «nicht wie erwartet entwickelt», teilte die Anstalt mit. Das Projekt wird nun mit dem zweitplatzierten Anbieter aus dem Submissionsverfahren fortgeführt. Verzögerungen seien nicht zu erwarten, und die Mehrkosten sollen sich in Grenzen halten.
«eGovernment St.Gallen digital.» ist eine gemeinsame Initiative des Kantons St.Gallen und seiner Gemeinden, die sich der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen widmet. Die Zusammenarbeit mit der Zürcher Blackpoints AG, die ursprünglich für die Entwicklung des digitalen Baubewilligungs- und Planverfahrens verantwortlich war, wurde nun vorzeitig beendet. Der Vertrag, der 2023 startete und auf neun Jahre angelegt war, umfasste ein Budget von rund 4,8 Millionen Franken. Ziel war es, durch die Digitalisierung jährliche Betriebskosten von etwa 180‘000 bis 250‘000 Franken für 75 Gemeinden und den Kanton einzusparen.
Aufgrund der aktuellen Situation ermöglicht das Submissionsrecht eine freihändige Vergabe. «eGovernment St.Gallen digital.» hat daher umgehend Verhandlungen mit dem zweitplatzierten IT-Unternehmen aus dem Submissionsverfahren aufgenommen. Der neue Partner verfügt über umfangreiche Erfahrung in der Umsetzung ähnlicher Projekte in anderen Kantonen. Ziel ist es, bis Herbst 2025 sowohl einen Projekt- als auch einen Betriebsvertrag abzuschliessen.
Der Name des neuen Partners wird vorerst nicht bekannt gegeben. Samuel Peter, Generalsekretär des Bau- und Umweltdepartements, erklärt: «Wir werden uns erst nach Abschluss der Vertragsverhandlungen öffentlich dazu äussern.»
Geringe Mehrkosten und keine Verzögerungen erwartet
Die Differenzen zwischen den Parteien betrafen wesentliche Aspekte des Projekts, darunter die Projektentwicklung und die Lösungsinhalte. Aus Sicht von «eGovernment St.Gallen digital.» bestand das Risiko von Verzögerungen und damit verbundenen Mehrkosten, was man nicht akzeptieren wollte.
Blackpoints wird für bereits erbrachte Leistungen entschädigt, erhält jedoch keine zusätzliche Abfindung. Ob und inwieweit die bisherigen Arbeitsergebnisse vom neuen Partner übernommen werden können, wird derzeit sowohl inhaltlich als auch rechtlich geprüft.
Über mögliche zusätzliche Kosten wird «eGovernment St.Gallen digital.» erst nach Abschluss der Verhandlungen informieren. Eine Verzögerung bei der Einführung des digitalen Baubewilligungs- und Planverfahrens wird jedoch nicht erwartet.
Ziel bleibt die Inbetriebnahme bis 2027
Das Projekt eBauSG zielt darauf ab, die Baubewilligungs- und Planverfahren im Kanton St.Gallen und seinen Gemeinden zu digitalisieren. Die Arbeiten dazu laufen seit 2022. Während viele Kantone bereits digitale Lösungen eingeführt haben, befinden sich die meisten anderen in der Planungs- oder Umsetzungsphase. Der Kanton St.Gallen plant, das digitale Verfahren bis 2027 in Betrieb zu nehmen – ein Ziel, das trotz der Trennung vom bisherigen Projektpartner erreichbar sei.
Text: pd/red